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Montag, 17. Juni 2013

Aki Voeegele

G8 Gipfel, Putin gegen sieben

Heute beginnt im nordirischen Lough Erne der mit Spannung erwartete G8-Gipfel, schreibt die Zeitung „Wedomosti“ am Montag.

Russlands Präsident Wladimir Putin wird zunächst Gespräche unter vier Augen führen, darunter das erste mit US-Präsident Barack Obama seit Juni 2012. Die beiden Staatschefs wollen ausführlich über die bilateralen Beziehungen sprechen, darunter über Obamas Teilnahme am G20-Gipfel im September in St. Petersburg.
Wie der außenpolitische Berater des russischen Präsidenten, Juri Uschakow, betonte, könnte Putins Rückkehr zum G8-Gipfel für Unstimmigkeiten sorgen (zum vorigen G8-Gipfel wurde Premier Medwedew geschickt). Die Syrien-Frage soll am Dienstag beim Mittagessen besprochen werden. Der britische Premier David Cameron schlug Putin und Obama vor, die Diskussion zu beginnen. Die Syrien-Frage könne die Hälfte der für das Mittagessen anberaumten Zeit in Anspruch nehmen, so Uschakow.
Über Syrien sprachen Cameron und Putin gestern auch bei ihrem Treffen in London. Putin müsse überzeugt werden, einer friedlichen Lösung zuzustimmen, so Cameron. Alle wollten eine friedliche Lösung, allerdings gebe es Kontroversen über die Vorgehensweise, so der britische Premier.
Seit 2,5 Jahren wird versucht, Russland zur Unterstützung der Resolution des UN-Sicherheitsrats zu bewegen. Der Westen konnte Russland auch nicht davon abbringen, Syrien weiterhin mit Waffen zu beliefern.
Putin und der russische Außenminister Sergej Lawrow warnten mehrmals davor, in Syrien ein Szenario wie im Irak oder in Libyen zuzulassen. Zudem wiesen sie darauf hin, dass die Waffenlieferungen nicht gegen Völkerrechtsrichtlinien verstoßen und eine Beilegung des Syrien-Konflikts nur durch Verhandlungen möglich sei.
Kurz vor Beginn des Gipfels verschärfte sich der Streit um die Syrien-Krise. Obamas Sicherheitsberater Ben Rhodes warf den Truppen des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad vor, 100 bis 150 Menschen mit dem Nervengas Sarin getötet zu haben. Die USA fühlen sich deshalb gezwungen, die Aufständischen mit Waffen zu versorgen. Uschakow zweifelte die Informationen der Amerikaner an.
Wie der auf russisch-amerikanische Beziehungen spezialisierte Experte Nikolai Zlobin sagte, wird Putin als Außenseiter zum G8-Gipfel kommen. Er müsse demonstrieren, dass Russland unabhängig ist und seine eigene Agenda hat. Russland übernehme im kommenden Jahr den G8-Vorsitz. Er müsse Obama überzeugen, am G20-Gipfel teilzunehmen, so Zlobin.
Laut dem Politologen Fjodor Lukjanow wird Putin zwar auf allgemeines Unverständnis stoßen, seine Position wird sich jedoch nicht ändern. Putin werde alle Initiativen des Westens abblocken. Die Meinungsverschiedenheiten zur Syrien-Frage würden jedoch nicht zum Abbruch der Beziehungen zum Westen führen, so der Experte.

Aki Voeegele

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