Berlin (DE) – Was macht die SPD wenn Sie das Geld der Bürger großzügig in alle Welt verteilen will? Sie bittet eben diese ordentlich zur Kasse.
Die SPD plant einen Spitzensteuersatz von 49% ab einem Jahreseinkommen von 100.000 Euro. Zudem soll die Vermögenssteuer wieder eingeführt werden. Diese war 1995 vom Bundesverfassungsgericht in der damaligen Form als verfassungswidrig eingestuft worden. Eine gänzliche Abschaffung wäre aber nicht nötig gewesen. Vielmehr mahnte das Bundesverfassungsgericht Änderungen z. B. bei der Berücksichtigung von Immobilien an. Die von der FDP durchgeboxte Steuererleichterung für Hoteliers soll wieder fallen. Steuervergünstigungen für Agrardiesel und Flugbenzin sollen ebenfalls abgeschafft werden. Auch sollen Spritkosten beim Firmenwagen weniger stark abgesetzt werden können.
Im Kampf gegen die traditionelle Familie soll auch das Ehegattensplitting fallen. Es soll in eine Art Individualbesteuerung umgewandelt werden. Der Steuervorteil für Eheleute ist linken Meinungsmachern schon längst ein Dorn im Auge. Sie wollen die grundgesetzlich verankerte steuerliche Besserstellung der Ehe gegenüber anderen „Formen des Zusammenlebens“ abschaffen und so die traditionelle Familie als Keimzelle der gesellschaftlichen Ordnung weiter untergraben. Bereits des schweizerische Theologe und Literaturhistoriker Alexander Rodolphe Vinet (1767 – 1847) erkannte:
„Das Schicksal des Staates hängt vom Zustand der Familie ab.“
Daran will die SPD nun also aus ideologischen Gründen und nicht aus steuervereinfachenden rütteln. Rütteln will die SPD auch am ermäßigten Steuersatz von sieben Prozent. Der Dschungel wann welcher Steuersatz, ob der von sieben oder doch der von 19%, für welches Produkt gilt ist unübersichtlich. Die SPD will nun, dass ermäßigte Satz eingeschränkt wird. Er soll weiterhin z. B. auf Nahrungsmittel gelten aber offenbar nicht mehr für Bücher und Zeitungen. Diese würden dann teurer. Ob das die linke Meinungspresse befürwortet? Das Schrauben an der Mehrwertsteuer trifft vor allem die kleineren Leute. Bereits beim Wahlkampf 2005 hatte die SPD die Mehrwertsteuererhöhung der CDU vor der Wahl abgelehnt und mit „Merkelsteuer das wird teuer“ plakatiert um nach der Wahl einer Erhöhung um gleich drei Prozent zuzustimmen. Beim Belasten der Bürger hat die SPD also Erfahrung.
Die Mehreinahmen, die SPD rechnet mit 37 Millionen, sollen angeblich für den Abbau der Neuverschuldung und für Investitionen in Bildung, man kann diese Worthülse der Altparteien bald nicht mehr hören, ausgegeben werden. Ein altes Versprechen – bislang war es mehr vor als nach der Wahl präsent.
Zunächst hatte die SPD noch angekündigt, Gering- und Mittelverdiener würden entlastet. Damit wird es nun nichts. Grund dafür ist die Euroeuphorie der SPD. Das Geld will die Partei dann nicht den Arbeitern und Angestellten sondern den Eurokraten und der maroden Kunstwährung Euro in den Rachen des tiefen Nirwanas pfeffern. Der SPIEGEL schreibt:
„Die ursprünglichen Pläne, Geringverdiener bei den Abgaben zu entlasten, wurden wegen der Unwägbarkeiten durch die Eurokrise vorerst fallengelassen.“
Nicht alle Steuervorschläge sind vom Tisch zu wischen. Manche mögen sinnvoll sein. Darüber lässt sich diskutieren. Doch sollten die neu gewonnenen Gelder dann für den Bürger und nicht für Fremdinteressen Verwendung finden.
Die SPD plant einen Spitzensteuersatz von 49% ab einem Jahreseinkommen von 100.000 Euro. Zudem soll die Vermögenssteuer wieder eingeführt werden. Diese war 1995 vom Bundesverfassungsgericht in der damaligen Form als verfassungswidrig eingestuft worden. Eine gänzliche Abschaffung wäre aber nicht nötig gewesen. Vielmehr mahnte das Bundesverfassungsgericht Änderungen z. B. bei der Berücksichtigung von Immobilien an. Die von der FDP durchgeboxte Steuererleichterung für Hoteliers soll wieder fallen. Steuervergünstigungen für Agrardiesel und Flugbenzin sollen ebenfalls abgeschafft werden. Auch sollen Spritkosten beim Firmenwagen weniger stark abgesetzt werden können.
Im Kampf gegen die traditionelle Familie soll auch das Ehegattensplitting fallen. Es soll in eine Art Individualbesteuerung umgewandelt werden. Der Steuervorteil für Eheleute ist linken Meinungsmachern schon längst ein Dorn im Auge. Sie wollen die grundgesetzlich verankerte steuerliche Besserstellung der Ehe gegenüber anderen „Formen des Zusammenlebens“ abschaffen und so die traditionelle Familie als Keimzelle der gesellschaftlichen Ordnung weiter untergraben. Bereits des schweizerische Theologe und Literaturhistoriker Alexander Rodolphe Vinet (1767 – 1847) erkannte:
„Das Schicksal des Staates hängt vom Zustand der Familie ab.“
Daran will die SPD nun also aus ideologischen Gründen und nicht aus steuervereinfachenden rütteln. Rütteln will die SPD auch am ermäßigten Steuersatz von sieben Prozent. Der Dschungel wann welcher Steuersatz, ob der von sieben oder doch der von 19%, für welches Produkt gilt ist unübersichtlich. Die SPD will nun, dass ermäßigte Satz eingeschränkt wird. Er soll weiterhin z. B. auf Nahrungsmittel gelten aber offenbar nicht mehr für Bücher und Zeitungen. Diese würden dann teurer. Ob das die linke Meinungspresse befürwortet? Das Schrauben an der Mehrwertsteuer trifft vor allem die kleineren Leute. Bereits beim Wahlkampf 2005 hatte die SPD die Mehrwertsteuererhöhung der CDU vor der Wahl abgelehnt und mit „Merkelsteuer das wird teuer“ plakatiert um nach der Wahl einer Erhöhung um gleich drei Prozent zuzustimmen. Beim Belasten der Bürger hat die SPD also Erfahrung.
Die Mehreinahmen, die SPD rechnet mit 37 Millionen, sollen angeblich für den Abbau der Neuverschuldung und für Investitionen in Bildung, man kann diese Worthülse der Altparteien bald nicht mehr hören, ausgegeben werden. Ein altes Versprechen – bislang war es mehr vor als nach der Wahl präsent.
Zunächst hatte die SPD noch angekündigt, Gering- und Mittelverdiener würden entlastet. Damit wird es nun nichts. Grund dafür ist die Euroeuphorie der SPD. Das Geld will die Partei dann nicht den Arbeitern und Angestellten sondern den Eurokraten und der maroden Kunstwährung Euro in den Rachen des tiefen Nirwanas pfeffern. Der SPIEGEL schreibt:
„Die ursprünglichen Pläne, Geringverdiener bei den Abgaben zu entlasten, wurden wegen der Unwägbarkeiten durch die Eurokrise vorerst fallengelassen.“
Nicht alle Steuervorschläge sind vom Tisch zu wischen. Manche mögen sinnvoll sein. Darüber lässt sich diskutieren. Doch sollten die neu gewonnenen Gelder dann für den Bürger und nicht für Fremdinteressen Verwendung finden.